Ablösung Versorgungsregelung

Lesen Sie im Folgenden die Rechtsprechungszusammenfassung des Bundesarbeitsgerichts zum Thema Ablösung von Versorgungsregelungen:

Betriebsvereinbarungsoffenheit bei Gesamtzusage

Im Urteil vom 15. Februar 2011 befasste sich der Dritte Senat (- 3 AZR 35/09 -) mit der Ablösung einer Regelung zur betrieblichen Altersversorgung, die durch Gesamtzusage getroffen war. Sie erlosch mit Abschluss einer Betriebsvereinbarung „Zusatzversorgung“, weil sie unter dem Vorbehalt der Änderung durch nachfolgende Betriebsvereinbarung stand. Die Betriebsvereinbarungsoffenheit musste nicht ausdrücklich in der Gesamtzusage formuliert …

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