Abgeltung

Untergang des Urlaubsanspruches mit dem Tod

Ein Arbeitgeber ist rechtlich nicht gehindert, einem Arbeitnehmer Erholungsurlaub im Vorgriff auf das Folgejahr zu erteilen, wenn der Urlaubsbeginn im Folgejahr liegt. Der Arbeitgeber als Schuldner des Urlaubsanspruchs kann nach Auffassung des Neunten Senats im Urteil vom 17. Mai 2011 (- 9 AZR 189/10 -) die von ihm geschuldete Erfüllungshandlung, die Festlegung des Urlaubszeitraums, im …

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Abgeltung von Reisezeiten

In seinem Urteil vom 20. April 2011 (- 5 AZR 200/10 -) hat sich der Fünfte Senat mit der Vergütung von Zeiten befasst, die ein Kraftfahrer als Beifahrer zurücklegt. Im entschiedenen Fall enthielt der Formulararbeitsvertrag eine Klausel, wonach außerhalb der normalen Arbeitszeit anfallende Reisezeiten mit der zu zahlenden Vergütung abgegolten seien. Diese Klausel ist vom erkennenden …

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