Inhaltliche Anforderungen an einen Änderungsvorbehalt

Ein arbeitsvertraglicher Änderungsvorbehalt muss als Allgemeine Geschäftsbedingung den formellen Anforderungen des § 308 Nr. 4 BGB gerecht werden. Der Verwender muss vorgeben, aus welchen Gründen der Widerruf möglich sein soll, zB wirtschaftliche Gründe, Leistung oder Verhalten des Arbeitnehmers. Hierzu hat der Fünfte Sena tim Urteil vom 20. April 2011 (- 5 AZR 191/10 -) bestätigt, …

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