Wettbewerbsverbot

Während des Arbeitsverhältnisses ist der Arbeitnehmer dazu verpflichtet, Wettbewerb gegen den Arbeitgeber zu unterlassen.
Während gesetzliche Wettbewerbsverbot (§ 60 Abs.1 HGB) nur kaufmännische Angestellte betrifft. Leitet sich für alle anderen Arbeitnehmer das Wettbewerbsverbot aus dem allgemeinen Prinzip von “Treu und Glauben” (§ 242 BGB) ab.
Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses bedarf ein so genanntes nachvertragliches Wettbewerbsverbot eine schriftliche Vereinbarung, in welcher sich der Arbeitgeber gleichermaßen verpflichtet hat, eine Entschädigung für das Unterlassen des Arbeitnehmers zu bezahlen (Karenzentschädigung).

Lesen Sie im Folgenden Urteile des Bundesarbeitsgerichts zum Thema Wettbewerbsverbot.

Wettbewerbsverbot – Anrechnung des Arbeitslosengeldes auf die Karenzentschädigung

Wettbewerbsverbote iSv. § 74 HGB beruhen auf gegenseitigen Verträgen. Der Arbeitnehmer schuldet die Unterlassung von Wettbewerb und der Arbeitgeber die Zahlung der Karenzentschädigung. Nach einem Urteil des Zehnten Senats vom 14. September 2011 (- 10 AZR 198/10 -) war die beklagte Arbeitgeberin nicht berechtigt, das vom Kläger bezogene Arbeitslosengeld nach § 74c Abs. 1 Satz …

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