Bezugnahmeklauseln

Unter einer Bezugnahmeklausel versteht man im Arbeitsrecht die Einbeziehung tarifvertraglicher Regelungen in den Arbeitsvertrag. Eine Bezugnahmeklausel bewirkt damit Tarifbindung.

Umfang und insbesondere Dauer sind dabei immmer wieder Gegenstand arbeitsgerichtlciiher Auseinandersetzungen.

Im wesentlichen ist zu unterscheiden zwischen dynamischen und statischen Klauseln.
Bei Tarifverträgen die nach der Schuldrechtsreform geht das BAG im Zweifel von einer dynamischen Klausel aus (BAG v. 14.12.2005 Az. AZR 467/01). Bei vorher geschlossenen Verträgen, geht das BAG Vertrauensschutzgesichtspunkten weiterhin von der bis dahin bestehenden Rechtsprechung aus, die bei kleinen dynamischen Klauseln im Zweifel eine Gleichstellungsabrede annahm (BAG 24.11.1999 AZR 666/98).

Bei den dynamischen Klauseln unterscheidet man zudem zwischen kleinen und großen dynamischen Klauseln:

Die kleine dynamische Klausel verweist dynamisch auf einen bestimmten Tarifvertrag.

Die große dynamische Klausel verweist den jeweils gültigen Tarivertrag in seiner aktuellen Fassung.

Lesen Sie im Folgenden die Rechtsprechungszusammenfassung des Bundesarbeitsgerichts zum Thema Bezugnahmeklauseln:

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