Den Vorwurf präzise rekonstruieren
Zunächst sollte feststehen, welches Verhalten zu welchem Zeitpunkt beanstandet wird. Pauschale Begriffe wie Unzuverlässigkeit oder Störung des Betriebsfriedens ersetzen keine konkrete Tatsachengrundlage. Prüffragen sind: Welche Anweisung galt, war sie bekannt, war ihre Befolgung möglich und welche entgegenstehenden Umstände bestanden? Eine rechtzeitig gemeldete technische Störung ist anders zu erfassen als eine bewusst ignorierte Arbeitsanweisung. Für die Dokumentation eignen sich zeitnahe Nachrichten, Dienstpläne und Personen mit eigener Wahrnehmung. Persönliche Vermutungen über Motive sollten von belegbaren Abläufen getrennt bleiben. Auch entlastende Unterlagen gehören vollständig in die Vorbereitung.
Warnfunktion einer Abmahnung untersuchen
Eine Abmahnung soll eine Pflichtverletzung konkret rügen und erkennen lassen, dass im Wiederholungsfall der Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet ist. Für eine spätere Kündigung ist zu prüfen, ob sie den relevanten Pflichtenkreis betrifft und ob tatsächlich ein erneuter vergleichbarer Vorfall vorliegt. Eine feste Regel, erst nach drei Abmahnungen sei eine Kündigung zulässig, gibt es nicht. Ebenso wenig macht jede frühere Ermahnung eine spätere Kündigung automatisch wirksam. Entscheidend sind Inhalt, Berechtigung und Funktion der Erklärung. Eine sachliche Gegendarstellung kann helfen, einen unzutreffenden Vorwurf zeitnah festzuhalten; sie ersetzt jedoch nicht die Reaktion auf eine später ausgesprochene Kündigung.
Mildere Mittel und Schwere des Verstoßes abwägen
Das BAG hat im Urteil vom 10. Juni 2010 – 2 AZR 541/09 – die Bedeutung einer einzelfallbezogenen Interessenabwägung und der Abmahnung bei steuerbarem Verhalten hervorgehoben. Eine Abmahnung kann entbehrlich sein, wenn eine Verhaltensänderung nicht zu erwarten ist oder eine besonders schwere Pflichtverletzung erkennbar nicht hingenommen werden kann. Das lässt sich nicht allein anhand eines Schlagworts entscheiden. Zu betrachten sind beispielsweise bisheriger Verlauf des Arbeitsverhältnisses, tatsächliche Auswirkungen und Wiederholungsgefahr. Auch bei Vorwürfen mit strafrechtlichem Bezug ist die arbeitsrechtliche Prüfung eigenständig; ein geringer wirtschaftlicher Schaden schließt eine erhebliche Pflichtverletzung nicht generell aus.
Kündigung, Verdacht und Verfahren auseinanderhalten
Behauptet der Arbeitgeber, ein Verstoß sei erwiesen, ist dies von einer auf Verdacht gestützten Kündigung zu unterscheiden. Letztere wirft zusätzliche Anforderungen an Aufklärung und Anhörung auf. Im Kündigungsschreiben müssen nicht notwendig sämtliche späteren Prozessargumente stehen. Deshalb kann das Fehlen einer ausführlichen Begründung allein keine Entwarnung geben. Besteht ein Betriebsrat, ist seine vorherige Anhörung nach § 102 BetrVG zu prüfen. Für eine fristlose Kündigung treten die Voraussetzungen des § 626 BGB hinzu. Gegen die schriftliche Kündigung muss regelmäßig innerhalb von drei Wochen vorgegangen werden; interne Beschwerdeverfahren verlängern diese Frist nicht automatisch.
Checkliste für Ihren Fall
- Vorwurf nach Datum, Handlung und behaupteter Pflicht aufschlüsseln.
- Anweisungen, Nachrichten und entlastende Dokumente sichern.
- Frühere Abmahnungen vollständig mit Reaktionen zusammenstellen.
- Zeugen nur nach eigener Wahrnehmung zuordnen.
- Kündigungsart und gerichtliche Frist unverzüglich prüfen.
Häufige Fragen
Sind drei Abmahnungen zwingend erforderlich?
Nein. Es gibt keine allgemeine feste Anzahl. Entscheidend sind Pflichtverletzung, Warnfunktion, Prognose und Verhältnismäßigkeit.
Macht eine unberechtigte Abmahnung jede spätere Kündigung unwirksam?
Nein. Es muss geprüft werden, worauf die konkrete Kündigung gestützt wird und welche Bedeutung die Abmahnung hierfür hat.