Wettbewerbsverbot

Während des Arbeitsverhältnisses ist der Arbeitnehmer dazu verpflichtet, Wettbewerb gegen den Arbeitgeber zu unterlassen.
Während gesetzliche Wettbewerbsverbot (§ 60 Abs.1 HGB) nur kaufmännische Angestellte betrifft. Leitet sich für alle anderen Arbeitnehmer das Wettbewerbsverbot aus dem allgemeinen Prinzip von „Treu und Glauben“ (§ 242 BGB) ab.
Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses bedarf ein so genanntes nachvertragliches Wettbewerbsverbot eine schriftliche Vereinbarung, in welcher sich der Arbeitgeber gleichermaßen verpflichtet hat, eine Entschädigung für das Unterlassen des Arbeitnehmers zu bezahlen (Karenzentschädigung).

Lesen Sie im Folgenden Urteile des Bundesarbeitsgerichts zum Thema Wettbewerbsverbot.

Wettbewerbsverbot – Anrechnung des Arbeitslosengeldes auf die Karenzentschädigung