Rückzahlung von Ausbildungskosten oder Fortbildungskosten

Der Arbeitgeber trägt für gewöhnlich die Kosten für Aus- und Fortbildung für den Arbeitnehmer. Während der Fortbildung bleibt der Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers bestehen.
Kündigt der fortgebildete Arbeitnehmer kommt der Arbeitgeber nicht oder nur in geringerem Umfang in den Genuss seiner Investition.
Der Arbeitgeber hat nämlich keinen Rückzahlungsanspruch, es sei denn, er wurde vereinbart..

Die entsprechenden Rückzahlungsvereinbarungen sind immer wieder Gegenstand arbeitsrechtlicher Auseinandersetzungen.

Während grundsätzlich die Rückzahlungsvereinbarung als zulässig angesehen wird, ist sie im Ausbildungsverhältnis gesetzlich verboten.

Probleme bildet jedoch regelmäßig die konkrete Ausgestaltung der Rückzahlungsvereinbarung.

Als zulässige Bedingungen werden angesehen:

– Das vorzeitige Ausscheiden eines Arbeitnehmers
– Das Nichterreichen des Ausbildungsziels
– Die eigene selbst zu verantwortende Kündigung des Arbeitnehmers (Hierbei ist jedoch zu beachten, dass der Arbeitnehmer nicht durch diese Regelung unangemessen gebunden werden darf. Die mögliche Bindungsfrist richtet sich daher nach dauer der Fortbildung. Kurz: je länger die Fortbildung, desto länger die Bindungsdauer)

Unzulässig sind insbesondere folgende Bedingungen:

– Rückzahlungsverpflichtung auch bei Kündigung deren Ausspruch durch den Arbeitgeber erfolgt und/oder der Kündigungsgrund in dessen Verantwortung fällt

– Rückzahlungsanspruch in voller Höhe unabhängig von der Beschäftigungsdauer nach der Fortbildung

Lesen Sie im Folgenden die Rechtsprechungszusammenfassung des Bundesarbeitsgerichts zum Thema Rückzahlung von Auskosten oder Fortbildungskosten:

Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten